ENTWURF – nicht anwaltlich geprüft. Platzhalter: [NAME] [ANSCHRIFT] [E-MAIL] [DOMAIN]. Nicht veröffentlichen ohne Prüfung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für den Kauf des digitalen Berichts „Ferienwohnungs-Check-Bericht“ über [DOMAIN]. Anbieter: [NAME], [ANSCHRIFT], [E-MAIL]. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Lemon Squeezy. [ANWALT PRÜFEN: Wer ist Vertragspartner (wir oder Lemon Squeezy als Merchant of Record)? Zusammenspiel mit deren Bedingungen]
2. Leistung
Der Bericht enthält je Gemeinde und Objekt: Ampel mit Begründung, Schritt-Plan, Unterlagen-Checkliste, Fristen, Musteranfrage und einen E-Mail-Hinweisdienst für 12 Monate ab Kauf. Die Inhalte beruhen auf angegebenen Quellen mit Abrufdatum.
3. Keine Rechtsberatung
Der Bericht ist eine allgemeine Information. Er ist keine Rechtsberatung, keine Genehmigung und keine Zusage, dass eine Behörde gleich entscheidet. Ampel „grau/unklar“ bedeutet, dass die Quellenlage nicht eindeutig ist. [ANWALT PRÜFEN: Abgrenzung zur Rechtsdienstleistung (RDG), Formulierung, Zulässigkeit der Ampel-Darstellung]
4. Preis und Zahlung
Der Preis beträgt 29 € brutto, einmalig, inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. [ANWALT PRÜFEN: Preisangabe (PAngV), Hinweis zu Steuer/Zahlungsdienst]
5. Vertragsschluss und Lieferung
Der Vertrag kommt mit der Bestellbestätigung zustande. Der Bericht wird nach Zahlung per Link und Lizenzschlüssel bereitgestellt. [ANWALT PRÜFEN: Vertragsschluss-Ablauf]
6. Aktualität, Hinweisdienst
Wir bemühen uns um aktuelle Angaben, können aber nicht garantieren, jede Änderung zu erkennen. Der Hinweisdienst läuft 12 Monate ab Kauf. [ANWALT PRÜFEN: Zusicherung/Beschaffenheit des Hinweisdienstes]
7. Haftung
[ANWALT PRÜFEN: Haftungsbeschränkung. Was ist bei fehlerhaften Rechtsangaben zulässig? Formulierung ohne unzulässigen Ausschluss bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Kardinalpflichten]
8. Nutzungsrechte
Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Recht, den Bericht für dein eigenes Objekt zu nutzen. Weitergabe oder Weiterverkauf sind nicht erlaubt. [ANWALT PRÜFEN]
9. Widerruf
Siehe Widerrufsbelehrung.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. [ANWALT PRÜFEN: Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel]